Für alle Verträge von CHILI BANG BANG mit Verbrauchern (§ 13 BGB), die über unseren Online-Shop erfolgen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Der Zugang zu dieser Website und die Nutzung dieser Website sowie die über diese Website verfügbaren Produkte und Dienste (nachfolgend zusammenfassend die „Dienste“ genannt) werden durch folgende Bedingungen und Hinweise (nachfolgend „AGB“ genannt) geregelt. Diese Webseite ist nur zum privaten Gebrauch bestimmt. Die Nutzung für geschäftliche Zwecke ist ausdrücklich ausgeschlossen. Für die Geschäftsbeziehung zwischen CHILI BANG BANG (nachfolgend „CBB“ genannt) und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen Ihrerseits wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, CBB stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Im Einzelfall mit Ihnen getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung von CBB maßgebend. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.
Falls Sie gegen die AGB verstoßen und wir diesbezüglich keine Maßnahmen einleiten, darf uns dies nicht als künftiger Rechtsverzicht ausgelegt werden, d.h. wir dürfen unsere Rechte und Rechtsmittel auch künftig noch ausüben, wenn Sie gegen diese AGB verstoßen. Gerne können Sie einen Link zu unserer Startseite einfügen, soweit dies auf angemessene und legale Weise erfolgt und unser Ruf keinen Schaden nimmt bzw. unser Ruf dadurch nicht missbraucht wird. Sie dürfen jedoch keinen Link so setzen, dass der Eindruck erweckt wird, dass zwischen uns eine Art Verbindung besteht, dass wir unsere Zustimmung zu etwas erteilt haben oder dass wir etwas befürworten, wenn dies nicht ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt wurde.
2. Datenschutz
Aus unserer Datenschutzerklärung geht hervor, wie wir Ihre Daten nutzen werden. CBB wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erheben, speichern und nutzen. Sie sichern uns zu, dass die von Ihnen gemachten Angaben richtig sind.
3. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Bestellvorgang durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Angebotsannahme dar. Ihre Bestellung wird angenommen durch eine zeitnahe Auslieferung der Ware. Sie erhalten eine E-Mail, wenn ihre Bestellung versandt wurde.Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von CBB wird der Vertragstext von CBB gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu der Bestellung verlieren, kann er sich per E-Mail oder Telefon an CBB wenden. CBB sendet sodann eine Kopie des Vertragstextes dieser Bestellung zu. Dem Kunden wird darüber hinaus unmittelbar vor Abgabe seines Angebotes eine Bestellübersicht angezeigt, welche er ausdrucken oder speichern kann, indem er die üblichen Funktionen seines Browsers nutzt.
Während des elektronischen Bestellprozesses im Online-Shop kann der Kunde etwaige Eingabefehler jederzeit bis zum Abschluss der Bestellung erkennen und gegebenenfalls berichtigen. In jedem Fall wird dem Kunden im letzten Bestellschritt vor Betätigung des den Bestellvorgang abschließenden Buttons eine Übersicht zu den von ihm ausgewählten Artikeln angezeigt. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über den Online-Shop von CBB kann der Kunde etwaige Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen und mittels der üblichen Funktionen des verwendeten Browsers und unter zur Hilfenahme der üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von CBB (abrufbar unter: www.chilibangbang.com/pages/widerrufsbelehrung).
5. Lieferung und Lieferverzögerungen
Lieferung
Die Lieferung erfolgtweltweit. Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. CBB ist zu Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt.
Lieferverzögerungen
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferbedingungen wesentlich erschweren und unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, unvorhersehbare Betriebsstörungen und sonstige Ereignisse – sind von CBB, auch soweit sie bei Zulieferern eintreten, selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist CBB berechtigt die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
6. Gefahrenübergang
Wird die Ware auf Ihren Wunsch an Sie versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers oder unseres Lieferanten die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware nicht auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
7. Gewährleistung
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Bei berechtigten Beanstandungen ist CBB nach Ihrer Wahl zur Nachbesserung oder zur Neulieferung verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung können Sie Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt fübei Verbrauchern zwei Jahre. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt hiervon unberührt.
Gewöhnlicher Verschleiß, Abnutzung oder Defekte, die durch unsachgemäße Behandlung der Kaufsache entstehen sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Versandkosten und Zahlungsarten
Alle Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer. Unabhängig von der Zahlungsart fallen für Lieferungen innerhalb Deutschlands und weltweit derzeit keine Versandkosten an.
Die Rücksendekosten im Falle einer Rückgabe trägt der Käufer.
Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:
- Zahlen per PayPal
- Zahlen per Kreditkarte (MasterCard und VISA)
- Giropay
- Zahlen per Banküberweisung
9. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Preises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen, die uns aus der Geschäftsverbindung gegen den Unternehmer jetzt oder künftig zustehen, vor. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
11. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der CBB ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
12. Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und werden Bestandteil des Angebotes des Kunden.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union oder Zahlungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union können ggf. weitere Kosten anfallen. Solche Kosten hat der Kunde selbst zu tragen. In Betracht kommen Kosten für den Geldtransfer oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten des Kunden werden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Im Übrigen ist die Zahlung nach Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Der Verkäufer behält sich vor, Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zu übermitteln.